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Mercosur ArtikelMERCOSUR ist die Abkürzung für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die portugiesische Nennung lautet MERCOSUL.
Der MERCOSUR konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 200 Millionen Verbrauchern, der derzeit 12 Millionen Quadratkilometer oder ungefähr 58 Prozent der Fläche Lateinamerikas, ein Bruttoinlandprodukt von ungefähr 735,3 Mrd. Dollar, ein Exportvolumen von ungefähr 55 Mrd. Dollar und ein Importvolumen von ungefähr 45 Mrd. Dollar umfasst.
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Mitglieder des Mercosur sind:
assoziierte Staaten sind:
Mitglied des MERCOSUR können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) ca. demokratische Staaten werden.== Absichte ==
Die Absichte des MERCOSUR finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag bezeichnet alAbsichte:
- die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt, sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedsstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden
- eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaatenins internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke
- die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
- die Herbeiführung einer stets umfassenderen Union zwischen den Völkern.
Diese Absichte sollen laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zu dem 31.12 1994 erreicht werden, welcher folgendes Merkmalen aufweist:
- den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen gleicher Wirkung;
- die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und die Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten und die Koordinierung der Positionen in regionalen und internationalen Wirtschaftsforen;
- die Koordination der makroökonomischen und sektoralen Politiken zwischen den Mitgliedsstaaten, dazu gehören: die Außenhandelspolitik, die Agrarpolitik, die Industriepolitik, die Fiskal-, Geld-, Wechselkurs-, und Kapitalmarktpolitik, die Dienstleistungspolitik, die Zollpolitik, die Verkehrspolitik, die Kommunikationspolitik und andere Politiken, auf die man sich einigt, um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten zu schaffen; und
- die Zusage der Mitgliedsstaaten, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren, um eine Stärkung des Integrationsprozesses zu erreichen.
Nachdem Ende der 90er Jahren die Entwicklung des MERCOSUR etwas in das Stocken geraten ist, wurde in dem Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet, diese nannten Sie "Relanzamiento del MERCOSUR" (Neustart des MERCOSUR). Er hat zu dem Absicht die Zollunion auf nach Innen und nach Außen zu stärken.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination des Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltigen Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.
Des Weiteren soll sich der MERCOSUR nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:
- Zugang zu den Märkten
- Beschleunigung der Zollabfertigung
- Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr
- Gemeinsamer Zolltarif
- Wettbewerbsrecht
- Lösung von Streitigkeiten
- Umsetzung des MERCOSUR-Rechts in den Mitgliedstaaten
- Stärkung der institutionellen Struktur
- Außenbeziehungen
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Abbildung 1: Organe des MERCOSUR Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte ca. zwei Organe und definierte ca. sehr unscharf ihre Funktionen während der Übergangszeit zu dem gemeinsamen Markt. Dies hatte den Vorteil, daß man sich an keine starren Strukturen halten mußte, und dies wiederum vereinfachte eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses. Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des MERCOSUR im Sinne, daß es a) neue Organe schaffte und b) ihres Merkmalen und Zuständigkeiten festlegte. Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto bezeichnet als Organe des MERCOSUR:
- El Consejo del Mercado Común (CMC)
- El Grupo Mercado Común (GMC)
- La Comisión de Comercio del MERCOSUR (CCM)
- La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
- El Foro Consultivo Económico-Social (FCES)
- La SecretarÃa Administrativa del MERCOSUR (SAM)
(Vgl. Abbildung 1)
Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte aber in dem Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs sondern war ein, der GMC zugeordnetes, Verwaltungsnebenorgan.
Weder in dem Vertrag von Asunción noch in dem Protokoll von Ouro Preto finden sich die MERCOSUR-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der MERCOSUR-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:
„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung in dem Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedsstaaten.“==Geschichte des MERCOSUR==
(Die Geschichte des MERCOSUR ist noch in dem Aufbau befindlich. Daher in dem Moment ca. eine unvollständig Stichwortliste.)
- 26. März 1991: Unterzeichnung des Vertrages von Asunción
- 17.12 1991: Unterzeichnung des Protokolls von Brasilia (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
- August 1994: Unterzeichnung des Protokolls von Buenos Aires
- 9.12 1994: Unterzeichnung des Protokolls von Ouro Preto (institutionelle Struktur des MERCOSUR)
- 7.12 1995: Verabschiedung des Programms MERCOSUR 2000 (Aktionsprogramm)
- 15.12 1995: Unterzeichnung eines Rahmenabkommen mit der Europäischen Union
- 25.06 1996: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Chile
- 1997: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Bolivien
- 24.07 1998: Unterzeichnung des Protokolls von Ushuaia (Verpflichtung zur Demokratie in dem MERCOSUR)
- 15.12 2000: Präsidial Erklärung über die fundamentalen Rechte der Verbraucher in dem MERCOSUR (Declaración Presidencial de Derechos Fundamentales de los Consumidores del MERCOSUR)
- 22.06 2001: Rahmenabkommen über die Umwelt
- 18.02 2002: Unterzeichnung des Protokolls von Olivos (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
- 26.08 2003: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Peru
- 15.12 2003: Aktionsprogramm 2004-2006
- 16.12 2003: Unterzeichnung eines Freihandelsabkommen zwischen dem MERCOSUR und der Andengemeinschaft. Die Freihandelszone soll ab 1.07 2004 gelten.
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Die MERCOSUR-Länder sehen sich ebenfalls als Gegenmacht zu den Vereinigte Staaten Amerika in den Verhandlungen um eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA). Zwischen beiden Blöcken zeigen sich dabei erhebliche Interessengegensätze: Während die Vereinigte Staaten Amerika v. a. unter der Clinton-Regierung auf baldige Zollsenkungen drängten, wollten die lateinamerikanischen Staaten darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.
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Der MERCOSUR und die EU haben am 15.12 1995 ein Assoziationsabkommem unterzeichnet, welches eine Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommen darstellt. In dem Jahr 2004 befinden sich die Verhandlungen über dieses Freihandelsabkommen in den letzten Zügen und es wird mit dem Abschluss der Verhandlungen in dem Herbst 2004 gerechnet. Allerdings ist ein großer Streitpunkt der Zugang zu dem Europäischen Markt für Agrarprodukte aus den MERCOSUR-Ländern.
Das aktuelle EU-Angebot an den MERCOSUR sieht dabei so aus:
| | Quoten (in Tonnen) nach Abschluss der
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| Produkte | MERCOSUR-Verhandlungen | WTO-Verhandlungen
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| Bioethanol | 500 Tausend | 500.000
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| Mais | 400 Tausend | 300.000
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| Weizen | 100 Tausend | 100.000
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| Rindfleisch hoher Qualität | 50 Tausend | 50.000
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| Geflügelprodukte | 37.500 | 37.500
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| Schweinefleisch | 6 Tausend | 6.000
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| Bananen | 30 Tausend | 0
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| Milchpulver | 6.500 | 6.500
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| Käse | 10 Tausend | 10.000
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| Reis | 20 Tausend | 20.000
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Quelle: Europäische Kommission
Die MERCOSUR-Länder sind mit diesem Vorschlag allerdings noch bei weitem nicht zufrieden. Die EU-Offerte ist allerdings auch an Bedingungen geknüpft. So müssen die MEROCUSR-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle für fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf Produkte, deren Zoll jetzt schon unter 4 Prozent liegt, sollen sofort abgeschafft werden.
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